Dresden

„Neues entsteht,
wenn man Bekanntes
neu kombiniert.“   

Bürgerbeteiligt in die nachhaltige Zukunftsstadt (beim Umundu 2021)

Zum Umundu-Festival 2021 gibt es eine Online-Präsentation der „Digitalen Projektwerkstatt“: Das in Dresden stattfindende Festival mit zahlreichen Veranstaltungen steht 2021 unter dem Titel „Klima des Wandels“. Auch wir tragen eine Veranstaltung bei.

In dieser wollen wir sichtbar machen, wie sich mit kluger Bürgerbeteiligung Unterstützung für kommunale Klimaschutzstrategien aktivieren läßt. Inhalt:

  • Welche Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung haben wir im Dresdner Zukunftsstadt-Prozess gesammelt?
  • Wie funktioniert die digitale Beteiligungs-Plattform, die wir aus diesen Erfahrungen entwickelt haben?
  • Wie lassen sich vergleichbare Beteiligungsprozesse mit digitaler Unterstützung in Klimaschutzstrategien integrieren?

Die Veranstaltung findet digital per Videokonferenz statt.

Vorab-Informationen zur „Digitalen Projektwerkstatt“ gibt es hier.

hacking politics – Stadtratsanträge schreiben

Bei “hacking politics” geht es um die altbekannte Politik-Weisheit:
„Die da oben machen doch sowieso was sie wollen…“
Aber wer sind “die” eigentlich, die da machen was sie wollen?
Und wie kommen wir dazu, dass der Satz künftig lautet:
“Die da oben machen doch sowieso was wir wollen…”?

„hacking politics“ dreht sich darum, die Politik zu hacken, so wie man einen Computer hackt. Dazu hilft es zu wissen, wie “das Politik-System” funktioniert und welche Einfluss-Wege nutzbar sind. Norbert Rost zeigt anhand eigener Erfahrungen, wie man sich dem System nähert und es zum Arbeiten bringt.

Nach einem erleuchtenden Einführungsvortrag lautet das praktische Angebot dann: In kleinen Gruppen Stadtratsanträge zu schreiben, zu jenen Themen, die die Workshop-Teilnehmer*innen mitbringen oder dort gemeinsam entwickeln.

Die Kommune als kleinste politische Einheit ist am nächsten an jedem von uns dran, und damit am beeinflussbarsten. Anhand eines eigenen Stadtratsantrags können wir lernen, wie wir eigene Zukunftsvorstellungen auf eine konkrete politische Forderung herunterbrechen und wie die Procederes ablaufen, um eine politische Entscheidung herbeizuführen.

Norbert Rost hat Spaß daran, das politische System aus seiner Informatiker-Brille zu durchleuchten, war Ortsbeirat in der Dresdner Altstadt, hat im Bürgermeisteramt der Dresdner Stadtverwaltung gearbeitet. Er hat mit einem Stadtratsantrag dafür gesorgt, dass es inzwischen E-Auto-Ladesäulen mit CarSharing-Plätzen auf sogenannten MOBIPunkten in Dresden gibt, ohne selbst Stadtrat oder in einer Partei zu sein.

Organisator der Veranstaltung ist die Grüne Jugend Dresden.

Um Anmeldung wird gebeten: dresden@gj-sachsen.de

Video: Wie wirkt Wissen (nicht) in der Zukunftsstadt?

Im Rahmen des Zukunftsstadt-Prozesses in Dresden hatten wir auch eine Diskussionsreihe initiiert, die einem einfachen Schema folgte: lade jemanden von außerhalb der Stadt ein, um Impulse in die Stadt zu tragen. Und diskutiere diese Impulse dann mit (meistens) zwei Akteuren aus Dresden. Dieses Format nannten wir „Zurück oder Zukunft“ (und kennzeichnen uns als Fans von Marty McFly).

Die ZoZ-Reihe läuft weiterhin im Dresdner Hygiene-Museum, und diesmal nahm ich selbst als Mit-Diskutant auf dem Podium Platz: neben der Transformationsforscherin Maja Göpel, dem Leiter des Leibniz-Instituts für ökologische Raumentwicklung Marc Wolfram und der Dresdner Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen. Thema: Wie wirkt Wissen (nicht) in der Zukunftsstadt? Der 500-Plätze-Saal war mit 134 Gästen vollgefüllt – pandemiebedingt war das die maximale Platzzahl. Und wer nicht dabei war, kann sich die Diskussion jetzt im Video anschauen:

Zukunftsstadt als „Urban Equipe“

Man stelle sich vor, man braucht für die Stadtentwicklung erprobte Tools und Herangehensweisen und es gäbe einen Werkzeugkoffer, in dem man getestete Werkzeuge findet. Nun: genau diesen Anspruch soll das „Urban Equipment“ erfüllen, dass von einem „Zusammenschluss aus Urbanist*innen, Raumplaner*innen und sonstigen Enthusiast*innen“ (Selbstbeschreibung) zusammengestellt wird.

Wir lernten uns auf der Raumkonferenz 2019 in Dresden kennen und haben dort einen gemeinsamen Workshop gestaltet. In ihm ging es darum, Mustersprach-Elemente aus dem Dresdner Zukunftsstadt-Prozess herauszuarbeiten. Die Zusammenarbeit war fruchtbar und nun sind zentrale Erfahrungen aus dem Dresdner Zukunftsstadt-Prozess Teil der Urban Equipe geworden: zum Durchlesen, Nachnutzen, Weiterentwickeln. Für Städte und Stadtmacher*innen.

hacking politics – Stadtratsanträge schreiben

Bei “hacking politics” geht es um die altbekannte Politik-Weisheit:
„Die da oben machen doch sowieso was sie wollen…“
Aber wer sind “die” eigentlich, die da machen was sie wollen?
Und wie kommen wir dazu, dass der Satz künftig lautet:
“Die da oben machen doch sowieso was wir wollen…”?

„hacking politics“ dreht sich darum, die Politik zu hacken, so wie man einen Computer hackt. Dazu hilft es zu wissen, wie “das Politik-System” funktioniert und welche Einfluss-Wege nutzbar sind. Norbert Rost zeigt anhand eigener Erfahrungen, wie man sich dem System nähert und es zum Arbeiten bringt.

Nach einem erleuchtenden Einführungsvortrag lautet das praktische Angebot dann: In kleinen Gruppen Stadtratsanträge zu schreiben, zu jenen Themen, die die Workshop-Teilnehmer*innen mitbringen oder dort gemeinsam entwickeln.

Die Kommune als kleinste politische Einheit ist am nächsten an jedem von uns dran, und damit am beeinflussbarsten. Anhand eines eigenen Stadtratsantrags können wir lernen, wie wir eigene Zukunftsvorstellungen auf eine konkrete politische Forderung herunterbrechen und wie die Procederes ablaufen, um eine politische Entscheidung herbeizuführen.

Norbert Rost hat Spaß daran, das politische System aus seiner Informatiker-Brille zu durchleuchten, war Ortsbeirat in der Dresdner Altstadt, hat im Bürgermeisteramt der Dresdner Stadtverwaltung gearbeitet. Er hat mit einem Stadtratsantrag dafür gesorgt, dass es inzwischen E-Auto-Ladesäulen mit CarSharing-Plätzen auf sogenannten MOBIPunkten in Dresden gibt, ohne selbst Stadtrat oder in einer Partei zu sein.

Organisator der Veranstaltung ist die Dresdner Softwareagentur Sandstorm Media GmbH. Der Sandstormer Fabian, begründet das Engagement wie folgt:

„Demokratie ist die beste Erfindung der jüngeren Geschichte. Sie ist allgegenwärtig und betrifft uns alle, überall und jeden Tag. Wir sind überzeugt davon, dass sie besonders gut funktioniert, wenn sich jeder ins politische Geschehen einbringt und Teil der Gestaltung wird.
Im Zuge unserer Unternehmensaktivitäten tragen wir jeden Tag dazu bei, dass Demokratie gelebt wird. Dieser Workshop ist ein weiterer Baustein davon. Hacking Politics bietet interessierten Bürger*innen eine Plattform, um unsere Stadt gemeinsam in einen für uns alle lebenswerteren und zukunftsorientierteren Ort zu verwandeln.“

Um Anmeldung wird gebeten: https://www.meetup.com/de-DE/Hacking-Politics/events/268475782/

Älternabend der ParentsForFuture Dresden

Die ParentsForFuture sind das Sammelbecken für Menschen, die bereits Eltern sind und dennoch bei FridaysForFuture mitmachen wollen. Die Dresdner Gruppe lädt nun zu einem Kennenlernen bei einem „Älternabend“ ein.

Gemeinsam mit Prof. Daniel Gembris werde ich einen Kurzvortrag beisteuern, der sichtbar macht, wie man die globale Klimawandel-Frage mit lokalen Handlungsmöglichkeiten verbindet. Damit FridaysForFuture nicht mehr nur „Demonstrieren“ ist, sondern in vielen lokalen, zielgerichteten Aktivitäten mündet.

 

Dresdner Bürgerbeteiligungssatzung – Was steht drin, was macht sie möglich?

Mit der Verabschiedung der Bürgerbeteiligungssatzung durch den Dresdner Stadtrat im März 2019 wurden Informationsrechte und Beteiligungsverfahren für die Kommunalpolitik in Dresden festgeschrieben. Was bedeutet das konkret? Welche Beteiligungsmöglichkeiten gibt es? Inwieweit werden diese aktiv von der Stadt vorangetrieben? Über diese Fragen möchten wir mit unseren Podiumsgästen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Gäste auf dem Podium sind:

  • Dirk Hilbert (Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden)
  • Vincent Drews (Stadtrat)
  • Norbert Rost (Stadtentwickler)

Moderation: Tobias Heinemann

Eine Veranstaltung des Herbert-Wehner-Bildungswerk für Kommunalpolitik e.V.

Um Anmeldung wird gebeten.

TUUWI: Wie bitte geht’s zur Zukunftsstadt?

Die TU Umweltinitiative (tuuwi.de) lädt zur Umweltringvorlesung „Klima. Kultur. Utopie“. In zwölf Sitzungen soll die Frage ergründet werden, wie wir als Gesellschaft der Klimakrise und dem kapitalistischen Wirtschaftssystem begegnen können – wie die sozial-ökologische Transformation gelingen kann: Wie geschieht Wandel? Was sollte sich aus welchem Grund wandeln? Wie kann dieser Wandel angestoßen bzw. beschleunigt werden? Welche Orte des Wandels werden in Dresden sichtbar?

Ich werde mich diesen Fragen aus der Sicht der Zukunftsstadt und vor dem Hintergrund meiner Zukunftsstadt-Erfahrungen nähern. Die klassische Vorlesung wird ergänzt um eine Diskussion und kleine, in die Veranstaltung eingebettete Übungen: denn die Vorlesung selbst soll das, was sie inhaltlich transportiert, zugleich praktisch vorantreiben: den Wandel Dresdens in eine nachhaltige Zukunftsstadt.

(Achtung: Verschoben auf den 27.01.2020)

Die Geschichte eines MOBIpunkts

Die Verkehrswende braucht Beispiele. Das Beispiel, von dem hier die Rede ist, heißt „MOBIpunkt“ und seine Geschichte beginnt im Jahr 2012. Damals hatte die in Magdeburg gegründete und in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen aktive Carsharing-Genossenschaft „teilAuto“ sich für Dresden zwei Elektroautos angeschafft. Ich nutzte sie unregelmäßig, um in Schulen unsere Elektromobilitätsschultage durchzuführen und die SchülerInnen das Fahrgefühl eines E-Autos erfahren zu lassen. Eines der Probleme von CarSharern ist es, langfristig nutzbare Abstellflächen für die Autos zu bekommen, denn Flächeneigentümer sind sprunghaft und die Flächen müssen nach außen zugänglich sein: schließlich entfaltet CarSharing eine Art öffentliches Fahrzeug-Leihsystem, auch wenn die Unternehmen privatwirtschaftlich agieren.

CarSharing: öffentliche Flächen nicht nutzbar?

Die beiden E-Autos standen in der Dresdner Neustadt, im hippen Stadtteil. Aber in der Dresdner Altstadt standen zwei neue E-Tankstellen an einem zentralen Ort regelmäßig frei: Am Pirnaischen Platz, der auch ein zentraler Straßenbahn-Knoten ist. Nur erfuhr ich: Es sei nicht möglich, dass ein privater CarSharer-Betreiber eine öffentliche Parkfläche bekommen kann – selbst wenn diese ständig frei ist, weil es kaum E-Autos in Dresden gab. Ein Teil von mir konnte dies verstehen: Schließlich könnte ja jeder kommen und öffentlichen Park-Platz beanspruchen. Ein anderer Teil schüttelte den Kopf: da sprach die halbe Welt von Elektromobilität, Sachsen pranste damit, „Schaufenster Elektromobilität“ zu sein, und dann gibt es zwei E-Autos beim einzigen CarSharer in der Stadt, und es ist unmöglich, dafür Flächen bereitzustellen?

Wen dies auch in seiner Stadt oder in seinem Ort empört, dem möchte ich diese Geschichte ans Herz legen. Denn meine Empörung über diesen schildbürgerschaftlichen Umgang mit unserer Zukunft führte dazu, dass ich begann, einen Stadtratsantrag zu schreiben. Ich war zu dem Zeitpunkt vier Jahre Mitglied im Ortsbeirat Altstadt gewesen – ein beratendes Gremium unterhalb des Stadtrats, auf Stadtbezirksebene. Diese Gremien hatten zwar kein Antragsrecht, aber ich hatte das kommunalpolitische System ausreichend verstanden, um meinen Stadtratsantrag beginnen zu lassen mit den Worten: „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt…“

Ein Stadtratsantrag

Mein Stadtratsantrag hieß letztlich „CarSharing und Elektromobilität in den Dresdner Stadtraum integrieren“. Ich habe ihn eingebracht über die Bürgerfraktion, die damals Zünglein an der Waage war und sich aussuchen konnte, ob sie den Antrag mit der linken oder der konservativen Mehrheit durchbringen wollte. Jahre später fragte mich ein Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes, wie ich damals diesen Antrag durch den konservativen Rat gebracht hatte. Das strategische Geheimnis: ich habe mir eine konservative Fraktion als Einbringer gesucht, in der mich die Stadträte kannten. 2013 also ging mein Stadtratsantrag buchstabengetreu durch den Rat. Und dann… … passierte erstmal nichts.

MOBIpunkte als Konzept

Der zweiseitige Antrag schlug nichts Konkretes vor, nur dass sich jemand Gedanken machen solle, wie die Integration von CarSharing und E-Mobilität geschehen kann. Umso überraschter war ich, als ich 2017 das erste Mal hörte, es solle sogenannte MOBIpunkte in Dresden geben. Mit dem Begriff konnte ich damals noch nichts anfangen. Aber anders als von mir erwartet, hatten die Stadt- und Verkehrsplaner nicht wahllos irgendwelche Flächen für CarSharer organisiert, sondern ein ganzheitliches Konzept erdacht: MOBIpunkte sollten Orte in der Nähe von Straßenbahnhaltestellen sein, an denen sowohl Ladesäulen für E-Autos, wie auch Parkraum für CarSharing-Fahrzeuge und für Leihräder sein sollte. Die Nähe zu den Straßenbahnhaltestellen war wichtig, denn so erweitern MOBIpunkte die Funktion von Straßenbahnen: man kann mit ihnen zum nächsten MOBIpunkt fahren und dort Rad oder Auto leihen; oder man fährt mit dem geliehenen Rad oder Auto zur Leihstation zurück und kommt von da mit Bahn oder Bus weiter. 76 solcher Mobilitätsorte sind in Dresden geplant.

So richtig vorstellbar war das Konzept für mich aber erst, nachdem der erste MOBIpunkt tatsächlich eröffnet wurde: am Pirnaischen Platz. Im Hintergrund kam die Kooperation zwischen Dresdner Verkehrsbetrieben, teilAuto, dem Dresdner Energieversorger DREWAG und dem Fahradleihsystem der Sächsischen Zeitung zustande, die die MOBIpunkte mit Funktion ausstatten.

Anlass dafür, diesen rückblickenden Artikel zu verfassen, ist die Baustelleneröffnung am Dresdner Fetscherplatz: Dort wohne ich. Und nutze Bus & Bahn. So kommt nach 6 Jahren mein Stadtratsantrag wieder zu mir zurück: In Form eines Upgrades meiner Stadt: ich krieg‘ jetzt einen MOBIpunkt in meine Nähe und kann mein autofreies Stadt-Leben noch besser um gelegentliches CarSharing anreichern. Hoffentlich elektrisch.

ein MOBIpunkt entsteht am Dresdner Fetscherplatz

Was man daraus lernen kann…

Wenn Sie, liebe Leserin, jemand sind, die eine gute Integration von CarSharing oder Elektro-PKW-Mobilität in ihrem Heimatort vermissen: Schauen Sie doch mal in „meinen“ Stadtratsantrag. Das Dokument braucht nach 7 Jahren vielleicht nochmal etwas Schliff, aber als Anregung für Ihre Stadträte könnte es auch in seiner verstaubten Form reichen. Wenn Sie, lieber Leser, Stadtplaner oder Verkehrsplanerin sind, schauen Sie sich doch mal das Konzept der MOBIpunkte an! Ich weiß nicht, ob es ein Dresdner Original ist, bestimmt hat sich ein Dresdner Planer von anderen Städten inspirieren lassen. Ich finde die Idee der MOBIpunkte ziemlich clever und kopierenswert. Und wenn Sie Journalist, Multiplikator oder Mitglied in einem Verkehrswende- oder Stadtentwicklungsverein sind, verweisen Sie doch mal auf diese Geschichte. Denn die Verkehrswende braucht viele kleine Schritte, um ein neues, postfossiles Mobilitätssystem entstehen zu lassen. Die Botschaft, dass ein einzelner Stadtratsantrag aus zwei lumpigen DinA4-Seiten Text zu Millioneninvestitionen in die urbane Verkehrswende geführt hat, ist doch ein Weitersagen wert, oder?

Die Stadt verwandeln: Von der fossilen Stadt zur nachhaltigen Zukunftsstadt

In Dresden waren zur FridaysForFuture-Demonstration im September 2019 14.000 Menschen auf der Straße. Es gibt eine FridaysForFuture-, eine StudentsForFuture-, eine ScientistsForFuture- und eine ParentsForFuture-Gruppe, die sich aus den Straßenaktivitäten entwickelt haben. Die StudentsForFuture laden in der Woche vom 25.-29.11. zu einer PublicClimateSchool ein: zu den zahlreichen Vorträgen werde auch ich einen beitragen. Unter dem Titel „Die Stadt verwandeln: Von der fossilen Stadt zur nachhaltigen Zukunftsstadt“ werde ich mich vor allem der Frage widmen: Was kann ich vor Ort beitragen?

Ich werde da vor allem aus einem Transition-Town-Blickwinkel argumentieren: Die Transition-Bewegung und ihre Herangehensweise und Philosophie scheinen mir für die *ForFuture-Akteure der passendste Resonanzraum zu sein, um eine eigene, lokal wirkende Rolle zu finden.