hacking politics

„Neues entsteht,
wenn man Bekanntes
neu kombiniert.“   

hacking politics – Stadtratsanträge schreiben

Bei “hacking politics” geht es um die altbekannte Politik-Weisheit:
„Die da oben machen doch sowieso was sie wollen…“
Aber wer sind “die” eigentlich, die da machen was sie wollen?
Und wie kommen wir dazu, dass der Satz künftig lautet:
“Die da oben machen doch sowieso was wir wollen…”?

„hacking politics“ dreht sich darum, die Politik zu hacken, so wie man einen Computer hackt. Dazu hilft es zu wissen, wie “das Politik-System” funktioniert und welche Einfluss-Wege nutzbar sind. Norbert Rost zeigt anhand eigener Erfahrungen, wie man sich dem System nähert und es zum Arbeiten bringt.

Nach einem erleuchtenden Einführungsvortrag lautet das praktische Angebot dann: In kleinen Gruppen Stadtratsanträge zu schreiben, zu jenen Themen, die die Workshop-Teilnehmer*innen mitbringen oder dort gemeinsam entwickeln.

Die Kommune als kleinste politische Einheit ist am nächsten an jedem von uns dran, und damit am beeinflussbarsten. Anhand eines eigenen Stadtratsantrags können wir lernen, wie wir eigene Zukunftsvorstellungen auf eine konkrete politische Forderung herunterbrechen und wie die Procederes ablaufen, um eine politische Entscheidung herbeizuführen.

Norbert Rost hat Spaß daran, das politische System aus seiner Informatiker-Brille zu durchleuchten, war Ortsbeirat in der Dresdner Altstadt, hat im Bürgermeisteramt der Dresdner Stadtverwaltung gearbeitet. Er hat mit einem Stadtratsantrag dafür gesorgt, dass es inzwischen E-Auto-Ladesäulen mit CarSharing-Plätzen auf sogenannten MOBIPunkten in Dresden gibt, ohne selbst Stadtrat oder in einer Partei zu sein.

Organisator der Veranstaltung ist die Grüne Jugend Dresden.

Um Anmeldung wird gebeten: dresden@gj-sachsen.de

hacking politics@sandstorm

Nach einem Vortrag auf der PublicClimateSchool der Students4Future im November 2019 kamen zwei Menschen auf mich zu, die in einer Dresdner Software-Schmiede arbeiten. Die Arbeitsweise dieser Firma empfinde ich als sehr modern: Junge Leute, entspannte Unternehmenskultur, Videokonferenzen als „Dienstberatung“, Open-Source-Gestalter, gesellschaftliches Engagement als Strategieelement. Wir vereinbarten nach einigen Überlegungen: Lasst uns zusammen einen Workshop machen.

Und so gab es Anfang März einen hacking-politics-Vortrag verbunden mit einem „Stadtratsantrag schreiben“-Workshop. Das Sandstorm-Team hat den Vortrag mitgeschnitten, ein Video wird hier also bald erwartet, und wir haben den Abend nochmal bei einem Podcast ausgewertet. Viel Spaß beim Hören:

hacking politics – Stadtratsanträge schreiben

Bei “hacking politics” geht es um die altbekannte Politik-Weisheit:
„Die da oben machen doch sowieso was sie wollen…“
Aber wer sind “die” eigentlich, die da machen was sie wollen?
Und wie kommen wir dazu, dass der Satz künftig lautet:
“Die da oben machen doch sowieso was wir wollen…”?

„hacking politics“ dreht sich darum, die Politik zu hacken, so wie man einen Computer hackt. Dazu hilft es zu wissen, wie “das Politik-System” funktioniert und welche Einfluss-Wege nutzbar sind. Norbert Rost zeigt anhand eigener Erfahrungen, wie man sich dem System nähert und es zum Arbeiten bringt.

Nach einem erleuchtenden Einführungsvortrag lautet das praktische Angebot dann: In kleinen Gruppen Stadtratsanträge zu schreiben, zu jenen Themen, die die Workshop-Teilnehmer*innen mitbringen oder dort gemeinsam entwickeln.

Die Kommune als kleinste politische Einheit ist am nächsten an jedem von uns dran, und damit am beeinflussbarsten. Anhand eines eigenen Stadtratsantrags können wir lernen, wie wir eigene Zukunftsvorstellungen auf eine konkrete politische Forderung herunterbrechen und wie die Procederes ablaufen, um eine politische Entscheidung herbeizuführen.

Norbert Rost hat Spaß daran, das politische System aus seiner Informatiker-Brille zu durchleuchten, war Ortsbeirat in der Dresdner Altstadt, hat im Bürgermeisteramt der Dresdner Stadtverwaltung gearbeitet. Er hat mit einem Stadtratsantrag dafür gesorgt, dass es inzwischen E-Auto-Ladesäulen mit CarSharing-Plätzen auf sogenannten MOBIPunkten in Dresden gibt, ohne selbst Stadtrat oder in einer Partei zu sein.

Organisator der Veranstaltung ist die Dresdner Softwareagentur Sandstorm Media GmbH. Der Sandstormer Fabian, begründet das Engagement wie folgt:

„Demokratie ist die beste Erfindung der jüngeren Geschichte. Sie ist allgegenwärtig und betrifft uns alle, überall und jeden Tag. Wir sind überzeugt davon, dass sie besonders gut funktioniert, wenn sich jeder ins politische Geschehen einbringt und Teil der Gestaltung wird.
Im Zuge unserer Unternehmensaktivitäten tragen wir jeden Tag dazu bei, dass Demokratie gelebt wird. Dieser Workshop ist ein weiterer Baustein davon. Hacking Politics bietet interessierten Bürger*innen eine Plattform, um unsere Stadt gemeinsam in einen für uns alle lebenswerteren und zukunftsorientierteren Ort zu verwandeln.“

Um Anmeldung wird gebeten: https://www.meetup.com/de-DE/Hacking-Politics/events/268475782/

Die Geschichte eines MOBIpunkts

Die Verkehrswende braucht Beispiele. Das Beispiel, von dem hier die Rede ist, heißt „MOBIpunkt“ und seine Geschichte beginnt im Jahr 2012. Damals hatte die in Magdeburg gegründete und in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen aktive Carsharing-Genossenschaft „teilAuto“ sich für Dresden zwei Elektroautos angeschafft. Ich nutzte sie unregelmäßig, um in Schulen unsere Elektromobilitätsschultage durchzuführen und die SchülerInnen das Fahrgefühl eines E-Autos erfahren zu lassen. Eines der Probleme von CarSharern ist es, langfristig nutzbare Abstellflächen für die Autos zu bekommen, denn Flächeneigentümer sind sprunghaft und die Flächen müssen nach außen zugänglich sein: schließlich entfaltet CarSharing eine Art öffentliches Fahrzeug-Leihsystem, auch wenn die Unternehmen privatwirtschaftlich agieren.

CarSharing: öffentliche Flächen nicht nutzbar?

Die beiden E-Autos standen in der Dresdner Neustadt, im hippen Stadtteil. Aber in der Dresdner Altstadt standen zwei neue E-Tankstellen an einem zentralen Ort regelmäßig frei: Am Pirnaischen Platz, der auch ein zentraler Straßenbahn-Knoten ist. Nur erfuhr ich: Es sei nicht möglich, dass ein privater CarSharer-Betreiber eine öffentliche Parkfläche bekommen kann – selbst wenn diese ständig frei ist, weil es kaum E-Autos in Dresden gab. Ein Teil von mir konnte dies verstehen: Schließlich könnte ja jeder kommen und öffentlichen Park-Platz beanspruchen. Ein anderer Teil schüttelte den Kopf: da sprach die halbe Welt von Elektromobilität, Sachsen pranste damit, „Schaufenster Elektromobilität“ zu sein, und dann gibt es zwei E-Autos beim einzigen CarSharer in der Stadt, und es ist unmöglich, dafür Flächen bereitzustellen?

Wen dies auch in seiner Stadt oder in seinem Ort empört, dem möchte ich diese Geschichte ans Herz legen. Denn meine Empörung über diesen schildbürgerschaftlichen Umgang mit unserer Zukunft führte dazu, dass ich begann, einen Stadtratsantrag zu schreiben. Ich war zu dem Zeitpunkt vier Jahre Mitglied im Ortsbeirat Altstadt gewesen – ein beratendes Gremium unterhalb des Stadtrats, auf Stadtbezirksebene. Diese Gremien hatten zwar kein Antragsrecht, aber ich hatte das kommunalpolitische System ausreichend verstanden, um meinen Stadtratsantrag beginnen zu lassen mit den Worten: „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt…“

Ein Stadtratsantrag

Mein Stadtratsantrag hieß letztlich „CarSharing und Elektromobilität in den Dresdner Stadtraum integrieren“. Ich habe ihn eingebracht über die Bürgerfraktion, die damals Zünglein an der Waage war und sich aussuchen konnte, ob sie den Antrag mit der linken oder der konservativen Mehrheit durchbringen wollte. Jahre später fragte mich ein Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes, wie ich damals diesen Antrag durch den konservativen Rat gebracht hatte. Das strategische Geheimnis: ich habe mir eine konservative Fraktion als Einbringer gesucht, in der mich die Stadträte kannten. 2013 also ging mein Stadtratsantrag buchstabengetreu durch den Rat. Und dann… … passierte erstmal nichts.

MOBIpunkte als Konzept

Der zweiseitige Antrag schlug nichts Konkretes vor, nur dass sich jemand Gedanken machen solle, wie die Integration von CarSharing und E-Mobilität geschehen kann. Umso überraschter war ich, als ich 2017 das erste Mal hörte, es solle sogenannte MOBIpunkte in Dresden geben. Mit dem Begriff konnte ich damals noch nichts anfangen. Aber anders als von mir erwartet, hatten die Stadt- und Verkehrsplaner nicht wahllos irgendwelche Flächen für CarSharer organisiert, sondern ein ganzheitliches Konzept erdacht: MOBIpunkte sollten Orte in der Nähe von Straßenbahnhaltestellen sein, an denen sowohl Ladesäulen für E-Autos, wie auch Parkraum für CarSharing-Fahrzeuge und für Leihräder sein sollte. Die Nähe zu den Straßenbahnhaltestellen war wichtig, denn so erweitern MOBIpunkte die Funktion von Straßenbahnen: man kann mit ihnen zum nächsten MOBIpunkt fahren und dort Rad oder Auto leihen; oder man fährt mit dem geliehenen Rad oder Auto zur Leihstation zurück und kommt von da mit Bahn oder Bus weiter. 76 solcher Mobilitätsorte sind in Dresden geplant.

So richtig vorstellbar war das Konzept für mich aber erst, nachdem der erste MOBIpunkt tatsächlich eröffnet wurde: am Pirnaischen Platz. Im Hintergrund kam die Kooperation zwischen Dresdner Verkehrsbetrieben, teilAuto, dem Dresdner Energieversorger DREWAG und dem Fahradleihsystem der Sächsischen Zeitung zustande, die die MOBIpunkte mit Funktion ausstatten.

Anlass dafür, diesen rückblickenden Artikel zu verfassen, ist die Baustelleneröffnung am Dresdner Fetscherplatz: Dort wohne ich. Und nutze Bus & Bahn. So kommt nach 6 Jahren mein Stadtratsantrag wieder zu mir zurück: In Form eines Upgrades meiner Stadt: ich krieg‘ jetzt einen MOBIpunkt in meine Nähe und kann mein autofreies Stadt-Leben noch besser um gelegentliches CarSharing anreichern. Hoffentlich elektrisch.

ein MOBIpunkt entsteht am Dresdner Fetscherplatz

Was man daraus lernen kann…

Wenn Sie, liebe Leserin, jemand sind, die eine gute Integration von CarSharing oder Elektro-PKW-Mobilität in ihrem Heimatort vermissen: Schauen Sie doch mal in „meinen“ Stadtratsantrag. Das Dokument braucht nach 7 Jahren vielleicht nochmal etwas Schliff, aber als Anregung für Ihre Stadträte könnte es auch in seiner verstaubten Form reichen. Wenn Sie, lieber Leser, Stadtplaner oder Verkehrsplanerin sind, schauen Sie sich doch mal das Konzept der MOBIpunkte an! Ich weiß nicht, ob es ein Dresdner Original ist, bestimmt hat sich ein Dresdner Planer von anderen Städten inspirieren lassen. Ich finde die Idee der MOBIpunkte ziemlich clever und kopierenswert. Und wenn Sie Journalist, Multiplikator oder Mitglied in einem Verkehrswende- oder Stadtentwicklungsverein sind, verweisen Sie doch mal auf diese Geschichte. Denn die Verkehrswende braucht viele kleine Schritte, um ein neues, postfossiles Mobilitätssystem entstehen zu lassen. Die Botschaft, dass ein einzelner Stadtratsantrag aus zwei lumpigen DinA4-Seiten Text zu Millioneninvestitionen in die urbane Verkehrswende geführt hat, ist doch ein Weitersagen wert, oder?

hacking politics in Görlitz

Wie funktioniert eigentlich Politik? Und wie kann ich Einfluss auf sie nehmen, ja sogar selbst Politik machen?

Auf’s wesentliche verkürzt und mit einem Schuss Humor zeige ich mit „hacking politics“ wie Politikmachen funktioniert. In Görlitz findet der Kurzvortrag beim Engagierte-Stadt-Camp statt und wird angereichert um einen kleinen Workshop „Stadtratsanträge schreiben“.

Was ist „hacking politics“? Hier ein kleiner Rückblick…

hacking politics in der Permakultur-Akademie

Das diesjährige Akademie-Wochenende der Permakultur-Akademie drehte sich um das Schwerpunktthema „Politik“. Ich durfte den Keynote-Vortrag halten: basierend auf meinem Kurzvortrag „hacking politics“ schilderte ich, wie jeder Politik machen kann und welche Hackzeuge einsetzbar sind. Amüsierte Gesichter in der Zuhörerschaft und das zahlreiche Feedback zeigten mir, dass die Botschaft ankam. Lust entstand, sich in die lokale Politik ihrer Heimatstädte einzumischen. Festgehalten wurden die Kerninhalte per Graphic Recording von Anso:

Als Bonus gab es einen 1,5stündigen Workshop „hacking politics – Stadtratsanträge schreiben“. In Kleingruppen arbeiteten die Teilnehmerinnen an einem Antrag für einen autofreien Tag in Potsdam, nachhaltige Beschaffung durch eine Stadtverwaltung, essbare Straßenbäume in Stuttgart und kommunale Förderung von Gartenaktivitäten im Stadtraum. Das extra für diesen Workshop erstellte Arbeitsblatt „hacking politics – Stadtratsantrag“ funktionierte perfekt als Leitfaden.

Ich habe Lust, diesen Impuls öfter zu setzen und diesen Workshop öfter durchzuführen. Zivilgesellschaftliche Gruppen, die politisches Handwerkzeug für ihre Arbeit in ihrer Kommune lernen wollen, oder auch Stadträte und politische Gruppen sind herzlich eingeladen, mit mir in Kontakt zu treten!

hacking politics – Permakultur Akademie 2019

Das Akademie-Wochenende der Permakultur-Akademie 2019 dreht sich um den Zusammenhang zwischen Politik und Permakultur. Ich bin eingeladen, einen Impulsvortrag zum Thema „hacking politics“ zu geben und bereite einen Workshop zum Politikmachen vor. Wie meistens werde ich dabei vom Lokalen zum Globalen gehen, um Einflussmöglichkeiten sichtbar zu machen und werde das Thema mit einem Schuss Ironie auflockern.

Raumkonferenz in Dresden

Die 3. Juniwoche 2019 war ganz dem Thema „Stadtraum gestalten“ gewidmet: Der Konglomerat e.V. lud zur Raumkonferenz und dutzende Veranstaltungen boten Gelegenheit zur Diskussion, zum Lernen, zum Ausprobieren.

Ausgehend von der Frage „Was könnte das Ergebnis einer solchen Raumkonferenz-Woche sein?“ hatten wir eine Workshop-Serie vorbereitet: „hacking politics – Stadtratsanträge schreiben“. Entlang der hacking-politics-Philosophie und mit Hilfe eines neugestalteten Arbeitsblattes „Stadtratsantrag“ leiteten wir die Workshop-TeilnehmerInnen an, das Zusammenwirken des Stadtrats und der Stadtverwaltung zu verstehen und eigene Stadtratsanträge zu formulieren. Die Einrichtung eines Jugendparlaments, die Umsetzung eines „Raumzensus“, mögliche institutionelle Förderungen für Nachhaltigkeits-Organisationen und die Beschränkung der militärischen Nutzung des Dresdner Flughafens – diese Antragsentwürfe erreichten eine Einreichungsqualität. Dresdner Stadträte: aufgepasst!

Eingeladen von der Urban Equipe nahm ich außerdem an einem Workshop teil, der nach Mustern in Partizipationsprozessen sucht. Als Fallbeispiel war der Dresdner Zukunftsstadt-Prozess vorgesehen, den wir nach nutzbaren Mustern durchsuchten. Der Muster-Ansatz ist mir jetzt zum zweiten Mal begegnet und ich ahne, wir werden in ihn anderen Zusammenhängen nochmal intensiv gebrauchen.

Es war eine sehr eindrucksvolle Konferenz: mit so vielen Veranstaltungen, dass es schwer war, sich zu entscheiden, aber mit einem Flair, mit dem man sich der Raum-Frage sommerlich-entspannt nähern konnte.